Ein Schritt in die richtige Richtung: Vorstand und Fraktion der FDP Baden unterstützen die Ausarbeitung eines Fusionsvertrags mit Turgi
Der Vorstand und die Einwohnerratsfraktion der FDP Baden haben sich in den letzten Monaten intensiv mit der möglichen Fusion mit Turgi auseinandergesetzt. Zwischen Januar und April wurden vier Arbeitstreffen abgehalten, teilweise unter Einbezug externer Experten.
Vorstand und Fraktion haben sich grossmehrheitlich dafür ausgesprochen, die Ausarbeitung eines Fusionsvertrags mit Turgi zu unterstützen. Mittel- bis langfristig ist es aus Sicht der FDP wichtig, dass Baden an Einfluss und Wichtigkeit gewinnt, um die Interessen einer prosperierenden Gesellschaft und Wirtschaft tatkräftig vertreten zu können, beispielsweise gegenüber dem Kanton, gegenüber anderen Wirtschaftsregionen oder gegenüber dem Bund und den Bundesbetrieben. Wir sind davon überzeugt, dass die regionale Zusammenarbeit, bis hin zu Fusionen, ein wichtiger Pfeiler für die Entwicklung Badens ist – ganz im Sinne von „Stillstand ist Rückschritt“. Die Ausarbeitung eines Fusionsvertrags, über die eigentliche Fusion wird erst zu einem späteren Zeitpunkt abgestimmt, ist aus unserer Sicht ein erster Schritt in diese Richtung. Turgi kann und darf nicht die letzte mögliche Fusionspartnerin sein. Das Bekenntnis der Badener Bevölkerung zur Ausarbeitung eines Vertrags mit Turgi hat Signalwirkung: Wir zeigen, dass man mit uns zusammenarbeiten, die Zukunft gestalten und weiterdenken kann. Turgi bietet Baden als neues Quartier ausserdem raumplanerisches Entwicklungspotential für Wohnen und Industrie, zum Beispiel beim Bahnhofareal. Die mit der Zeit zu Baden gestossenen Quartiere Dättwil, Rütihof oder Münzlishausen zeigen, wie man das bestehende Stadtleben attraktiv ergänzen und gleichzeitig einen eigenen Charakter bewahren kann. Um das Fusionsprojekt jedoch erfolgreich umzusetzen, muss Baden seinerseits vorgängig die nötigen Hausaufgaben machen, indem die Verwaltung endlich schlanker aufgestellt wird und Prozesse optimiert werden. Zu guter Letzt erkennen wir keine nennenswerten Nachteile eines möglichen Zusammengehens mit Turgi, insbesondere die finanziellen Folgen – ob positiv oder negativ – sind vernachlässigbar.
Einzelne Fraktionsmitglieder sprechen sich gegen die Ausarbeitung des Fusionsvertrags aus. Aus ihrer Sicht sind keine direkten positiven Auswirkungen der Fusion identifizierbar und die absolute Grösse unserer Gemeinde sollte kein prioritäres Ziel sein. Bei Fusionen würden zudem oft Synergiepotentiale überschätzt und die Verschlankung der Verwaltung würde einen Rückschlag erleiden.
Als Resultat der vier Arbeitstreffen und der daraus resultierenden Diskussionen empfehlen Vorstand und Fraktion der FDP Baden grossmehrheitlich, die Ausarbeitung des Fusionsvertrags mit Turgi in Angriff zu nehmen und am 13. Juni Ja zu stimmen.